Untergeschobene Verträge Strom & Gas

Wurde Ihnen ein neuer Strom- oder Gasvertrag aufgedrängt / untergeschoben?

Wurden Sie aufgrund eines Vorwandes angerufen (Werbeanruf), um Sie zu einen Wechsel Ihres Gas- oder Stromanbieters zu überreden. Dann Sind Sie hier richtig!

Dies ist leider inzwischen gängige Praxis. Verbraucher beschweren sich insbesondere über Voxenergie, Primastrom und LekkerEnergie. All zu oft ist der Vorwand frei erfunden und die Verbraucher werden überredet, Zähler-Nr. etc. anzugeben. Teilweise werden Verbrauchern sogar Verträge untergeschoben, denen Sie nie zugestimmt haben. 

Mit diesen Hinweisen und meinem Musteranschreiben können Sie sich gegen untergeschobene Verträge wehren!

(Stand: 09.06.2020)

INHALTSVERZEICHNIS

1. Werbeanrufe und untergeschobene Verträge
2. Werbeanrufe und untergeschobene Verträge mit kostenlosem Muster-Schreiben abwehren
3. Probleme häufen sich bei Voxenergie, Primastrom und LekkerEnergie
4. Rechtlichte Anmerkungen
5. Anhang
   (Gerichtsurteile |Wie ist dies in Deutschland möglich? | Prävention | Erfahrungen anderer Verbraucher)

I. Werbeanrufe und untergeschobene Verträge

In den meisten Fällen sind Werbeanrufe unzulässig und untergeschobene Verträge sind immer unzulässig. Auch wenn derartige Verträge unzulässig sind, Sie müssen Sie wehren. Wenn Sie die Auftragsbestätigung einfach ignorieren und die Abschläge nicht begleichen, wird Ihr Problem noch größer: Sehr bald erhalten Sie Mahnkosten, Forderungen von Inkassobüros und im schlimmsten Fall ein Gerichtsverfahren.

Bei Werbeanrufen werden den Verbrauchern häufig falsche Behauptungen mitgeteilt (z.B. Preiserhöhung), um ihn zu einem Wechsel zu überreden. Am häufigsten werden Verbrauchern Tarifangebote von Voxenergie und lekkerEnergie unterbreitet. Anschließend werden die Verbraucher gebeten, per SMS die Kündigung des aktuellen Anbieters zu bestätigen. Nach dem Telefonat stellt sich bald schon raus, dass die angebotenen Konditionen viel teurer sind als versprochen. Die Verbraucher wurden getäuscht.

Bei untergeschobenen Verträgen hat der Verbraucher gar keinen Vertrag mündlich oder schriftlich vereinbart. Der Anbieter (häufig Voxenergie und lekkerEnergie) behaupten dies aber.

Werbeanrufe und insb. untergeschobene Verträge sind #unangenehm für Verbraucher: Finanziellen Risiken, der hohen Zeitaufwand und das Gefühl betrogen worden zu sein zerren an den Nerven der Verbraucher. Ich spreche aus Erfahrung!

Mit meiner Hilfe werde ich Ihnen diese Ängste zu großen Teilen nehmen können. Anhand der positiven Verbraucherbewertungen sehen Sie, dass meine Hilfe sehr erfolgreich ist. Auch Ihnen helfe ich gerne – und zwar kostenlos!

II. Werbeanrufe & untergeschobene Verträge mit Muster-schreiben abwehren

Sie haben ein 14-tätiges Widerrufsrecht. Das 14-tätige Widerrufsrecht beginnt, nachdem Sie Ihre Belehrung zu Ihrem Widerrufsrecht erhalten haben. Die Belehrung erhalten Sie gewöhnlich wenige Tage nach dem unerwünschten Telefonat.

Beim Widerruf drohen Gefahren: Leider bestreiten einige Anbieter, den Widerruf fristgerecht erhalten zu haben. Es ist auch möglich, dass einige Anbieter Ihren Widerruf als Anerkennung des angeblich geschlossenen Vertrags deuten könnten. Zudem ist es wichtig, dass Ihre persönlichen Daten gelöscht werden, sodass unerwünschte Werbeanrufe aufhören. All dies ist in meinen Widerrufsvorlagen vorgesehen.

Sind Sie noch innerhalb des 14-tätigen Widerrufsrechts? Wenn ja, dann fordern Sie über das folgende Formular jetzt Ihr Widerrufsformular an. Mit meiner Vorlage können Sie auch schon widerrufen, wenn Sie noch gar keine Unterlagen zugesendet bekommen haben.

Name

Vorname

Nachname

E-Mail *

Ihre Nachricht *

Checkboxen *

• Ich stimme der Datenschutzerklärung zu.

Phone

Absenden

Ist Ihr Widerrufsrecht abgelaufen und Ihnen wurde ein Vertrag untergeschoben, dann kann ich Ihnen ein anderes Muster-Schreiben zusenden.

Fordern Sie Ihr Muster-Schreiben mit dem nachfolgenden Formular an. Die Abwehr von untergeschobenen Verträgen ist jedoch deutlich aufwendiger und die Erfolgsaussichten geringer. 

Name

Vorname

Nachname

E-Mail *

Ihre Nachricht *

Checkboxen *

• Ich stimme der Datenschutzerklärung zu.

Name

Absenden

Ob eine derartige Vertragsanfechtung sich lohnt, hängt von Ihrem spezifischen Fall ab. Ihre Erfolgsaussichten hängen davon ab, welche und wie viele Argumente Sie anführen können. Zudem ist es wichtig, dass Sie ausführlich begründen und welche Strategie Sie in der Kommunikation mit dem neuen Energieversorger verfolgen.

Diese Punkte werden im Musteranschreibens dargelegt, um Ihre Erfolgsaussichten zu maximieren. Wenn einzelne Argumente nicht auf Sie zutreffen, dann können Sie diese ganz einfach aus dem Musterschreiben entfernen:

1. Es wurde kein (mündlicher) Vertrag geschlossen
2. Der Werbeanruf war unzulässig
3. Der Grund für den Anruf wurde verschleiert (z.B. wurde ein anderer Grund für den Anruf genannt; der Anrufer hat sich als jemand anderes ausgegeben
4. Widerrufs-Formular fehlt oder genügt nicht den formalen Anforderungen
5. Es liegt dem neuen Versorger keine Vollmacht für die Kündigung des Altvertrags vor
6. Der neue Anbieter ist seinen Informationspflichten nicht (vollständig) nachgekommen.
7. Die Vertragslaufzeit ist unzulässig.

II. Probleme häufen sich bei Voxenergie, Primastrom und lekker Energie

Die meisten Verbraucher beschweren sich bezüglich unerwünschter Werbeanrufe und untergeschobener Verträge über Voxenergie, Primastrom und lekker Energie. Dies habe ich anhand meiner Auswertung der Verbraucherbeschwerden auf der Online-Plattform Reclabox ermittelt. (Siehe die angeführte Links zu den Unternehmensnamen sowie die Beschwerdestudie; besonders häufig geben Verbraucher mir gegenüber an, von der Firma ‚Tariffüchse‘ oder ‚Bonus Home‘ angerufen worden zu sein.)

Unerlaubte Telefonwerbung ist weit verbreitet. Dies zeigt die folgende Abbildung.*

Die Anrufer erlangen das Vertrauen der Verbraucher, indem sie persönliche Daten der Verbraucher geschickt nutzen. In einer Studie der Marktwächter Energie* wurden 531 Verbraucher befragt, welche Informationen dem Werber bereits vorlagen. Diese Abbildung zeigt, dass häufig recht wenige Informationen bekannt waren. Diese reichen aber häufig aus, um den Verbraucher zur Übermittlung weiterer Daten zu überreden, sodass ein Vertragsabschluss vorgenommen werden konnte.

Widerruf ignoriert oder abgelehnt? So reagieren Sie!

Es ist gut möglich, dass der Anbieter Ihren Widerruf a) ignoriert oder  b) behauptet, dass kein Widerruf bei Ihm eingegangen sei. Da Sie ja sowohl postalisch per Einwurf als auch per E-Mail gekündigt haben, können Sie den Zugang des Widerrufs nachweisen. Es ist auch möglich, dass der Anbieter c) behauptet, Ihr Widerruf sei nicht fristgerecht eingegangen. Wenn dies richtig ist, folgen Sie bitte den Hinweisen in Kapitel IV. Wenn diese Behauptung allerdings falsch ist, dann sollten Sie sich wehren.

Dass der Anbieter Ihren Widerruf nicht annimmt, zeigt, es wird eine Menge Arbeit auf Sie zukommen und es drohen weitere Gefahren. Mit meiner Hilfe können Sie die drohenden Gefahren abwehren und ich kann Ihnen auch Arbeit abnehmen, indem ich Ihnen ein effizientes Vorgehen aufzeige und ein weiteres Musterschreiben bereitstelle. Schreiben Sie mich per E-Mail (moeschler@verbraucherhilfe-stromanbieter.de) mit dem Betreff „Widerruf abgelehnt“ an. Sehr gerne sende ich Ihnen umgehend ein kostenloses Muster-Antwortschreiben und meine praxiserprobten Empfehlungen für das weitere Vorgehen zu. Weitere Details benötige ich nicht von Ihnen.

Ihr alter Vertrag ist gekündigt. Schließen Sie einen neuen Vertrag mit einem seriösen Anbieter.

Auch wenn Sie Ihren untergeschobenen Vertrag erfolgreich abwehren, Ihr alter Vertrag ist gekündigt. Leider kann ihr alter Vertrag nicht reaktiviert werden. Damit Sie nicht vom teuren Grundversorger beliefert werden, sollten Sie sich einen neuen Anbieter wählen. Leider gibt es einige Anbieter, die Verbrauchern häufiger Probleme bereiten. Meiden Sie diese mit meiner Hilfe und wechseln Sie zu einem Anbieter, die kundenfreundlich sind, einen guten Service bieten und nicht insolvenzgefährdet sind. Die Liste mit den unseriösen Anbietern und meinen Empfehlungen finden Sie hier.

IV. Rechtliche Anmerkungen

Die Beweislast liegt beim Verkäufer, d.h. er muss den zulässigen Vertragsabschluss nachweisen. Erfolgsaussichten hängen von Ihrem spezifischen Sachverhalt ab. Wenn der Anbieter jedoch den angeblich (mündlich) geschlossenen Vertrag nicht belegen kann (Argument 1) oder die Widerrufsbelehrungen unvollständig sind (Argument 4), so haben Sie beste Erfolgsaussichten. Die anderen Argumente sind hilfreich, um die Erfolgsaussichten weiter zu steigern. Ihre Erfolgsaussichten können Sie weiter steigern, wenn Sie ein fundiertes Antwortschreiben vorlegen und Druck auf den neuen Anbieter aufbauen.

Bei Voxenergie berichten betroffene Verbraucher, dass sie aufgefordert wurden, eine SMS mit folgendem Inhalt mit „ja“ zu bestätigen:

Ihr Auftrag: Vox Bonus safe von voxenergie GmbH einrichten und Ihren aktuellen Stromvertrag kuendigen. 10,95 EUR monatlicher Grundpreis, 30,99 ct/kWh, 24 Monate Mindestlaufzeit, 24 Monate Energiepreisgarantie, 25 EUR/Jahr Gutschrift, inkl. kostenlosem Haushaltsschutzbrief. Bestaetigen Sie mit „JA“.

Wenn Sie die SMS mit „ja“ beantwortet haben, dürfte ein Vertrag geschlossen worden sein. Ihr Erfolgsaussichten sinken dann stark.

Eine detaillierte, rechtliche Darstellung der Argumente, mit denen Sie den untergeschobenen Vertrag abwehren können, können Sie meinem Antwortschreiben entnehmen. Vollständigkeitshalber sei an dieser Stelle Folgendes gesagt:

Zu 1.: Es wurde kein (mündlicher) Vertrag geschlossen.

Verträge können auch mündlich geschlossen werden. Hierzu bedarf es einer Willenserklärung Ihrerseits. Da ein mündlicher Vertragsschluss schwer nachweisbar ist, müsste der Anbieter dies aufgezeichnet oder anhand eines Zeugen beweisen können. Ohne Ihre Zustimmung, darf jedoch nichts aufgezeichnet oder mit einem Zeugen bewiesen werden.

Das OLG München (Az: 6 U 2084/18) sah die Weitergabe persönlicher Daten durch den Verbraucher als Einwilligung zum Abschluss eines Vertrags an. Dieses Urteil belegt, dass die rechtliche Einschätzung, ob ein mündlicher Vertrag geschlossen wurde, nicht trivial ist.

In vielen Fällen werden Sie dieses Argument anführen können.

Zu 2.: Der Werbeanruf war unzulässig

Werbeanrufe sind nur zulässig, wenn Sie sich im Vorherein hierzu bereit erklärt haben. Zudem muss das Einverständnis auf transparente Weise im Vorhinein erteilt worden sein. Wenn dies nicht der Fall ist, dürfte auch dies schwierig für den Anbieter zu beweisen sein. Unerfreulicherweise sind Verträge, die durch unzulässige Werbeanrufe zustande gekommen sind, jedoch nicht automatisch nichtig.

In vielen Fällen werden Sie dieses Argument anführen können.

Zu 3.: Der Grund für den Anruf wurde verschleiert

Zahlreiche Verbraucher berichten, dass der Anrufer einen falschen Grund für den Anruf genannt hat, sich für ein anderes Unternehmen ausgegeben hat, falsche Vertragsdetails genannt hat etc. Diese Maßnahmen dienen den unseriösen Anrufern, die Aufmerksamkeit und das Vertrauen des Verbrauchers zu erhalten.
Den Vertrag können Sie dann zusätzlich wegen Täuschung anfechten. Hier ist jedoch zügiges Handeln erforderlich.

In den allermeisten Fällen werden Sie dieses Argument anführen können.

Zu 4.: Widerrufs-Formular fehlt oder genügt nicht den formalen Anforderungen

Erst nachdem Sie eine Belehrung zu Ihren Widerrufsrechten sowie ein formal einwandfreies Widerrufs-Formular erhalten haben, läuft Ihr 14-Tätiges Widerrufsrecht. Die genauen Anforderungen an das Widerrufs-Formular liste ich im Antwortschreiben für Sie auf.

In vielen Fällen werden Sie dieses Argument anführen können.

Zu 5.: Es liegt dem neuen Versorger keine Vollmacht für die Kündigung des Altvertrags vor

Der neue Anbieter darf nur dann den Vertrag mit dem alten Anbieter aufkündigen, wenn Sie ihm eine Kündigungsvollmacht erteilt haben. Diese Kündigungsvollmacht muss in Textform vorliegen. Einige unseriöse Anbieter haben versucht, Verbrauchern während des Telefonats eine derartige Kündigungsvollmacht zuzusenden. Diese bedarf allerdings spezifischer Anforderungen.

Auch wenn keine Kündigungsvollmacht vorlag, ist Ihr Vertrag gekündigt und kann nicht nachträglich reaktiviert werden.

In den meisten Fällen werden Sie dieses Argument anführen können.

Zu 6.: Der neue Anbieter ist seinen Informationspflichten nicht (vollständig) nachgekommen.

Ihr neuer Anbieter muss Sie vollständig über die Vertragsdetails informieren (z.B. Preise, AGBs und Konditionen).

In einigen Fällen werden Sie dieses Argument anführen können.

Zu 7.: Die Vertragslaufzeit ist unzulässig.

Nur unter speziellen Anforderungen darf der Vertrag länger als 24 Monate betragen.

Wenn die Vertragslaufzeit länger als 24 Monate beträgt, werden Sie dieses Argument sehr wahrscheinlich anführen können.

VI. Anhang

a) ausgewählte Gerichtsurteile zu untergeschobenen Verträgen bei Strom und Gas

Landgericht Karlsruhe (10 O 156/17):
Die Stadtwerke Pforzheim haben Auftragsbestätigungen versendet, auch wenn Verbraucher nur Informationsmaterialien versendet haben. Zudem wurden den Kunden nur Verträge mit einer Laufzeit von 36 Monaten angeboten, ohne dass der Verbraucher auch kürzere Laufzeiten hätte wählen können. Der Energieversorger wurde verurteilt, beides zu unterlassen.

Oberlandesgericht München (6 U 2084/18):
Die PST Europe Sales hat ohne eine Kündigungsvollmacht in Textform vorweisen zu können die Alt-Verträge von Verbrauchern gekündigt. Zudem hat das Unternehmen den Widerruf von Verbrauchern ignoriert und den Vertrag dennoch bestätigt. Das Unternehmen wurde in beiden Fällen auf Unterlassung verklagt. Dass das Unternehmen vorsätzlich Verträge untergeschoben hat, konnte dagegen aus Beweisgründen nicht nachgewiesen werden.

Landgericht Berlin gegen Voxenergie (15 O 170/17):
Voxenergie wurde verklagt, Kündigungen ohne Vollmacht sowie unerlaubte Werbeanrufe zu unterlassen.

Landgericht München I (37 O 5551 / 17 sowie 37 O 5550 / 17):
Mivolta wurde aufgrund der Verwendung einer formal fehlerhaften Widerrufsbelehrung und aufgrund unerlaubter Werbeanrufe verklagt.

b) Wie sind untergeschobene Verträge in Deutschland überhaupt möglich?

Wenn ein Verbraucher z.B. über Verivox einen neuen Vertrag abschließt, erteilt dieser zugleich auch eine Kündigungsvollmacht für den neuen Anbieter. Nur mit dieser Kündigungsvollmacht darf der neue Anbieter den bestehenden Vertrag im Namen des Verbrauchers kündigen.

Bei Strom- und Gasverträgen gibt es eine Besonderheit in Deutschland: Da der Anbieterwechsel in Deutschland stark automatisiert ist und der Informationsaustausch über ein spezielles elektronisches System erfolgt, wird das Vorhandensein einer Kündigungsbestätigung i.d.R. nicht überprüft. Stattdessen versichern die Energieversorger sich gegenseitig zu, dass eine Kündigungsbestätigung in Textform vorliegt. Würde der bestehende Energieversorger die Übersendung der Kündigungsbestätigung verlangen, müsste das automatisierte System unterbrochen werden und der Prozessablauf wäre gestört.

Eine weitere Besonderheit ist, dass für einen Wechsel des Strom- oder Gasanbieters relativ wenige Daten notwendig sind, und schon kann man für jemanden anderes einen Anbieterwechsel in Ihrem Namen durchführen. Beispielsweise kann jemand anderes bereits mit Ihrem Namen, Ihrer Adresse und mit der Nummer Ihres Strom- oder Gaszählers ein Vertrag auf Ihren Namen abschließen. Dies dient ebenfalls der Automatisierung des Wechselprozesses.

c) Prävention: Wie kann ich mir zukünftig diesen Ärger ersparen?

Die Verbraucherzentrale vermutet, dass mit Verbraucherdaten gehandelt wird. Es besteht somit die Gefahr, dass Sie erneut Opfer eines untergeschobenen Vertrags werden.

Weil nur relativ wenige Daten notwendig sind, damit jemand anderes einen Strom- oder Gasvertrag in Ihrem Namen abzuschließen kann, sollten Sie insbesondere Ihre Zählernummer niemanden verraten. Auch mit Ihren anderen persönlichen Daten (Telefonnummer, Name, Anschrift etc.) sollten Sie sorgsam umgehen. Übermitteln Sie persönliche Daten nur, wenn es unbedingt notwendig ist und vermeiden Sie Gewinnspiele. Sehr häufig wurden Verbraucher mit einem angeblichen Gewinn überrede, persönliche Daten für die Auszahlung preis zu geben. Vermeiden Sie zudem „Ja“ zu sagen. Es gibt Betrugsmaschen, da werden Verbraucher Fragen gestellt, wie z.B. „Hören Sie mich?“. Wenn der Verbraucher mit „Ja“ antwortet, haben die Gauner die Gespräche geschickt zusammengeschnitten, so dass ein angeblicher Vertragsabschluss zusammengestellt wurde. Werbeanrufe sind in Deutschland verboten, außer Sie haben solchen Anrufen im Vorfeld zugestimmt. Wenn Sie keine Werbeanrufe wünschen, dann legen Sie auf.

Quelle: * Verbraucherzentrale (2018): Ungewollte Wechsel auf dem Strom- und Gasmarkt – Eine Untersuchung des Marktwächters Energie.

Es werden Fakten und die Meinung des Autors wiedergegeben. Es wird jedoch keine Haftung übernommen und keine Rechtsberatung geleistet, weil rechtliche Sachverhalte lediglich allgemein dargestellt werden (RDG §2 III, Satz 5) ⇒ weiterführende Hinweise. Für die korrekte Verwendung der Vorlage ist der Anwender zuständig.

d) Welche Erfahrungen haben Sie mit untergeschobenen Verträgen gemacht?